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De-minimis Förderung

Förderperiode 2019

Bei uns erhalten Sie kostenlos eine faire und objektive Beratung.

De-minimis Förderperiode 2019


Wichtig: Diese Seite versucht die De-minimis Förderung vereinfacht darzustellen. Wir übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit der Inhalte. Für sehr detaillierte Informationen bitten wir Sie die Website der BAG zu besuchen.

Die passenden Reifen mit der jeweiligen Förderhöhe finden Sie bei uns im Onlineshop. Rufen Sie uns bitte an, wir beraten Sie gerne!


Die De-minimis Förderperiode hat am 07.01.2019 begonnen und endet am 30.09.2019.

Das Wichtigste zuerst: die Förderung von Reifen ist identisch zur Förderperiode von 2018 und Sie erhalten bei uns weiterhin kostenlos eine faire und objektive Beratung!

Auf dieser Seite stellen wir Ihnen die wichtigsten Informationen bezüglich der De-minimis Förderung zusammen und zeigen Ihnen, was besonders bei der Beantragung der Fördermittel zu beachten ist.

Was ist die De-minimis Förderung?

Allgemein handelt es sich bei der De-minimis Förderung um eine „geringfügige Beihilfe“ eines EU-Mitgliedstaats an ein Unternehmen, welche nicht durch die Europäische Kommission genehmigt werden muss.

Konkret in diesem Fall handelt es sich um ein Förderprogramm der BAG, welches definierte Maßnahmen im Güterkraftverkehr mit schweren Nutzfahrzeugen (≥ 7,5t zulässiges Gesamtgewicht) anteilig fördert.

Ziel des Förderprogrammes ist die Förderung von Sicherheit und Umwelt im Güterkraftverkehr.

Maßnahmen, die durch Gesetze, Rechtsverordnungen oder Verwaltungsvorschriften verbindlich vorgeschrieben sind, sind nicht förderfähig.

Wer kann die Förderung beantragen?

Grundsätzlich kann jedes Unternehmen die Fördermittel beantragen, welches folgende Kriterien erfüllt:

 

  • Zum Zeitpunkt der Antragsstellung muss das Unternehmen Güterkraftverkehr im Sinne von §1 Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG) durchführen.
  • Zum 01. Dezember 2018 muss das Unternehmen Eigentümer/in oder Halter/in von in der Bundesrepublik Deutschland zum Verkehr auf öffentlichen Straßen zugelassenen mautpflichtigen schweren Nutzfahrzeugen sein.


Als schwere Nutzfahrzeuge im Sinne der Richtlinie „De-minimis“ gelten Kraftfahrzeuge, die für den Güterkraftverkehr bestimmt sind und deren zulässiges Gesamtgewicht mindestens 7,5 t beträgt.

Einer der folgenden Nachweise zur Durchführung von Güterkraftverkehr im Sinne von § 1 GüKG muss zum Zeitpunkt der Antragstellung vorliegen:


  • bei gewerblichem Güterkraftverkehr eine der vorgeschriebenen Berechtigungen (§ 3 GüKG – nationale Erlaubnis/ § 5 GüKG – EU-Lizenz)
  • bei Werkverkehr die Anmeldung im Register nach § 15a GüKG.


Bei Unternehmen, die Teil eines Unternehmensverbundes sind, kann nur das beherrschende Unternehmen den Antrag stellen.

In diesem Fall müssen die Zuwendungsvoraussetzungen nicht notwendigerweise beim antragstellenden Unternehmen vorliegen, jedoch am Durchführungsort/den Durchführungsorten gegeben sein.

Somit kann der Sitz des beherrschenden Unternehmens auch außerhalb der Bundesrepublik Deutschland sein.

Das beherrschende Unternehmen erklärt, bei welchem oder welchen Unternehmen des Verbundes Maßnahmen durchgeführt werden sollen („Durchführungsort/e“).

Weitere Informationen:

Wie hoch ist die Förderung?

Der unternehmensspezifische Förderbetrag ergibt sich wie folgt:

Der Fördersatz in Höhe von 2.000€ je schwerem Nutzfahrzeug wird multipliziert mit der Anzahl der zum 01. Dezember 2018 auf das zuwendungsberechtigte Unternehmen als Eigentümer/in oder Halter/in verkehrsrechtlich zugelassenen schweren Nutzfahrzeuge.

Kurz: 2.000€ x Anzahl der schweren Nutzfahrzeuge

Der absolute Förderhöchstbetrag beträgt 33.000€ pro Förderperiode.

Wichtig: Es handelt sich um eine Projektförderung, bei der Maßnahmen nur anteilig, maximal zu 80%, gefördert werden.
So ergeben sich die später dargestellten effektiven Prozentsätze bei den Reifen Beispielen.

Daher gibt es auch keine echte Förderung zu 100%!

Welche Reifen werden nach De-minimis 2019 gefördert?

Bei der Förderung von Reifen wird erneut nach der Achsposition differenziert.

Antriebsachse

Reifen für die Antriebsachse lassen sich nur nach Kategorie 1.9 (Kauf, Miete und Leasing/Ersatzbeschaffung von lärm- /geräuscharmen, rollwiderstandsoptimierten und runderneuerten Reifen) des Maßnahmenkatalogs fördern.

Konkret bedeutet dies, dass ganzjährig nutzbare Neureifen (Alpine-Symbol / 3PMSF) anhand der Kriterien „externe Rollgeräusche“ und Rollwiderstand/„Energie-Effizienz-Klasse“ gefördert werden.

Beispiel: leise Reifen (mit einer Schallwelle auf dem EU-Reifenlabel) und einem geringen Rollwiderstand (Energie-Effizienz-Klasse A auf dem EU-Reifenlabel) werden mit maximal 80% von 80% gefördert.


Aufschlüsselung der Förder-Prozentsätze nach 1.9:
Kriterium Prozentsatz Effektiver Prozentsatz
Eine Schallwelle auf dem EU-Reifenlabel 30% 24%
Energie-Effizienz-Klasse A auf dem EU-Reifenlabel 50% 40%
Energie-Effizienz-Klasse B auf dem EU-Reifenlabel 40% 32%
Energie-Effizienz-Klasse C auf dem EU-Reifenlabel 30% 24%


Die Prozentsätze für Rollgeräusch/Schallwelle und Rollwiderstand/Energie-Effizienz-Klasse werden addiert.

Das gleiche Prinzip findet auch bei Antriebsreifen mit M+S Anwendung. Beachten Sie jedoch in diesem Kontext die situative Winterreifenpflicht für Antriebsachsen.
Nur Antriebsreifen mit M+S, die bis einschließlich 31.12.2017 hergestellt wurden, werden bis zum 30.09.2024 als Winterreifen anerkannt.

Anders ist die Situation bei runderneuerten Reifen für die Antriebsachse:
Diese werden immer mit 50% von 80% gefördert. Unabhängig von ihren externen Rollgeräuschen und ihrer Energie-Effizienz-Klasse.


Kriterium Prozentsatz Effektiver Prozentsatz
Runderneuerter Reifen 50% 40%


Wichtig: Nur bei Reifen, die nach Maßnahmenkategorie 1.9 gefördert werden, werden die Kosten für „Montage und Hilfsmittel“ zu 100% von 80% gefördert.

Beispiel: In der folgenden Tabelle sehen Sie, wie viel Prozent des netto Kaufpreises nach Maßnahmenkategorie 1.9 gefördert werden. Der Reifen in diesem Beispiel hat einen netto Kaufpreis von 100€.


Energie-Effizienz-Klasse: Externes Rollgeräusch: Kumulierter Prozentsatz: Effektiver Prozentsatz: Effektiver netto Kaufpreis:
A 1 Schallwelle 80% 64% 36€
A 2 oder mehr Schallwellen 50% 40% 60€
B 1 Schallwelle 70% 56% 44€
B 2 oder mehr Schallwellen 40% 32% 68€
C 1 Schallwelle 60% 48% 52€
C 2 oder mehr Schallwellen 30% 24% 76€
D und schlechter 1 Schallwelle 30% 24% 76€
D und schlechter 2 oder mehr Schallwellen 0% 0% 100€

Nicht angetriebene Achsen

Reifen für nicht angetriebene Achsen lassen sich nach den Maßnahmenkategorien 1.3 und 1.9 fördern.

Wie schon bei Reifen für die Antriebsachse bestimmen bei einer Förderung von Reifen für nicht angetriebene Achspositionen nach 1.9 die Faktoren „externe Rollgeräusche“ und „Energie-Effizienz-Klasse“ die Förderhöhe.

Ebenfalls werden runderneuerte Reifen nach 1.9 mit 50% von 80% gefördert. Unabhängig von ihren externen Rollgeräuschen und ihrer Energie-Effizienz-Klasse.

Deutlich attraktiver ist die Förderung von nicht angetriebenen Achspositionen nach Maßnahmenkategorie 1.3 (Kauf, Miete und Leasing von zusätzlichen, überobligatorischen Sicherheitseinrichtungen am Fahrzeug).

Bei der Förderung nach 1.3 liegt der Fokus auf den überobligatorischen Wintereigenschaften von Neureifen und runderneuerten Reifen für nicht angetriebenen Achspositionen.

Aktuell werden Reifen für nicht angetriebenen Achspositionen, welche das Alpine-Symbol / 3PMSF aufweisen, von der BAG als überobligatorische Sicherheitsmaßnahme betrachtet.
Dies lässt sich durch die Tatsache erklären, dass es aktuell nur eine situative Winterreifenpflicht bei LKW für die Antriebsachse gibt.

Die Faktoren „externe Rollgeräusche“ und „Energie-Effizienz-Klasse“ des Reifens werden bei der Förderung nach 1.3 nicht berücksichtigt.

Konkret bedeutet dies, dass z.B. Reifen für die Lenkachse oder für Trailer, die das Alpine-Symbol / 3PMSF aufweisen, immer mit 100% von 80% gefördert werden.

Neureifen und runderneuerte Reifen mit M+S, die bis zum 31.12.2017 hergestellt wurden, lassen sich ebenfalls nach der Maßnahmenkategorie 1.3 fördern.

Beispiel Rechnung:
Der Reifen in diesem Beispiel hat einen netto Kaufpreis von 100€.


Kriterium Prozentsatz Effektiver Prozentsatz Effektiver netto Kaufpreis
Alpine-Symbol / 3PMSF 100% 80% 20€


Weiterführende Links:

Ihr Weg zu den Fördermitteln:

Um die Förderung in Anspruch zu nehmen, müssen sie folgende Schritte tätigen:

  1. Antragstellung über das e-Service Portal der BAG
  2. Erhalt des Zuwendungsbescheides von der BAG
  3. Durchführung der geförderten Maßnahme
  4. Abrechnung der geförderten Maßnahme durch Einreichung des Verwendungsnachweises
  5. Auszahlung der bewilligten Zuwendung durch die BAG

Wichtig: Mit den Maßnahmen darf vor dem Eingang des Antrages beim Bundesamt nicht begonnen worden sein!

https://antrag-gbbmvi.bund.de/

https://www.bag.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Foerderprogramme/2019/DM/Texte/DM_08_Was_ist_zu_tun.html?nn=2116778